1.17 Pflegezeit – Praxisrecht für Therapeuten, Rechtstipps von A bis Z

1.17 Pflegezeit...

Jeder Beschäftigte darf
- bis zu 10 Arbeitstage der Arbeit fernbleiben, um für einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen in einer akut aufgetretenen Pflegesituation eine bedarfsgerechte Pflege zu organisieren oder eine pflegerische Versorgung in dieser Zeit sicherzustellen (§ 2 Absatz 1 Pflegezeitgesetz, PflegeZG),
- verlangen, für eine Pflegezeit von bis zu 6 Monaten vollständig oder teilweise von der Arbeit freigestellt zu werden (§§ 3, 4 PflegeZG).

Akute Pflegesituation
Eine akut aufgetretene Pflegesituation liegt nur dann vor, wenn die Pflegebedürftigkeit plötzlich eingetreten ist und die Anwesenheit des Arbeitnehmers zur Pflege oder Organisation der Pflege erforderlich ist. Dies ist immer dann nicht der Fall, wenn eine andere fähige und dazu bereite Person die Pflege übernehmen will oder bereits übernommen hat. Der Arbeitnehmer muss nur solange freigestellt werden, wie seine Person zur Pflege oder Organisation der Pflege tatsächlich erforderlich ist. Der Beschäftigte kann daher nicht in jeder akuten Pflegesituation eine Freistellung für 10 Arbeitstage verlangen. Der Arbeitgeber kann verlangen, dass der Arbeitnehmer die Pflegebedürftigkeit seines nahen Angehörigen und die Erforderlichkeit der Organisation bedarfsgerechter Pflege durch ein ärztliches Attest nachweist.

Die Mutter des angestellten Logopäden Rainer Alt erleidet einen Schlaganfall und wird hierdurch zum Pflegefall. Logopäde Alt ist die einzige greifbare Person, die sich sofort um die Mutter kümmern und alles organisieren kann.
Logopäde Alt kann bei seinem Arbeitgeber Pflegezeit wegen einer akut aufgetretenen Pflegesituation verlangen. Der Arbeitgeber muss ihn bis zu 10 Arbeitstagen freistellen.

Ausschnitt aus dem Originaltext des Buches “Praxisrecht für Therapeuten, Rechtstipps von A bis Z” von Rechtsanwalt Ralph Jürgen Bährle.
Veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung des Springer Verlags.
Das Buch beim Springerverlag: www.springer.com/medicine/physical/book/978-3-642-11654-4